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Sitzungsarchiv VG Velden

MdB Nicole Bauer stellte sich im Marktgemeinderat ihrer Heimatgemeinde vor

Velden. Mit Florian Oßner (CSU) und Nicole Bauer (FDP) wohnen zwei Abgeordnete des Deutschen Bundestages in der Gemeinde Velden. Bürgermeister Ludwig Greimel hatte nach der Bundestagswahl scherzhaft ermittelt, dass bei Hochrechnung der Einwohnerzahl des Marktes Velden auf die Einwohner der Bundesrepublik Deutschland der Bundestag 23.000 Mitglieder haben müsste.

Florian Oßner als bereits langjähriges Mitglied im Marktgemeinderat bestens bekannt ist. Die neue Abgeordnete Nicole Bauer kam auf Einladung des Marktes Velden in die Sitzung. Mit dem Vertragsentwurf für die Große Koalition am Tag der Gemeinderatssitzung war auch die Gelegenheit für ein Gespräch zur aktuellen Bundespolitik gegeben.

Nicole Bauer freute sich über die Möglichkeit zur persönlichen Vorstellung im Marktgemeinderat ihres Heimatortes. Sie berichtete über ihren schulischen und beruflichen Werdegang sowie die Beweggründe für ihr politisches Engagement seit dem Jahr 2010. Sie ist Mitglied des Landesvorstandes der FDP, stellvertretende Bezirksvorsitzende und Vorsitzende des Kreisverbands Landshut-Land der Partei. Die Wahl in den Deutschen Bundestag war für sie zunächst sehr überraschend. Jetzt geht sie diese neue Aufgabe im deutschen Parlament mit großer Freude an. Zwischenzeitlich ist sie Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Ernährung sowie im Ausschuss für Familie, Frauen, Senioren und Jugend. Im Wirtschaftsausschuss ist sie stellvertretendes Mitglied. Bedeutend ist auch die Übertragung der Funktion als frauenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag.

Im Gespräch mit den Mitgliedern des Marktgemeinderates äußerte sie, dass sie die „Jamaika-Koalition“ begrüßte hätte. Aufgrund des Verlaufs der Verhandlungen hatte sie aber Verständnis für die Entscheidung des Parteivorsitzenden Lindner. Nach dem Votum für die Große Koalition ist jetzt der der Mitgliederentscheid der SPD abzuwarten. Dann muss mehrere Monate nach der Wahl endlich die Sacharbeiten beginnen. Dabei steht sie auch parteiübergreifenden Entscheidungen aufgeschlossen gegenüber und scheut sich nicht, gegen die Haltung ihrer Partei abzustimmen. Als Beispiel nannte sie ihre Enthaltung bei der Entscheidung zur Erhöhung der Abgeordnetendiäten. Zielsetzung ist für sie eine bürgernahe Politik. Dabei möchte sie immer engen Kontakt zur Bevölkerung in ihrem Stimmkreis und zu den Gemeinden halten.

Bürgermeister Greimel wünschte Nicole Bauer für ihre verantwortungsvolle Tätigkeit viel Freunde und Erfolg. Abschließend wurde gegenseitig der Wille zu einer intensiven Zusammenarbeit bekundet.

Bauanträge

Bei der Behandlung von Bauanträgen wurde für ein Vorhaben im Baugebiet „Am Kornfeld“ mit zwei Gegenstimmen eine zusätzliche Wohnung genehmigt. Ausschlaggeben dafür war, dass sich der Baukörper dadurch nicht vergrößert und die notwendigen Stellplätze zur Verfügung stehen. Keine Zustimmung zum gemeindlichen Einvernehmen gab es zu einem Antrag für die Nutzungsänderung von zwei Räumen in einem Wohnhaus für eine gewerbliche Kleinhundezucht.

In der Pfarrkirche St. Ulrich in Untervilslern stehen umfangreiche Sanierungsarbeiten an. In einer aufwendigen Notfallmaßnahme musste im Inneren ein Gerüst zur Sicherung des Dachtragewerks der Gewölbe aufgestellt werden. Im Bereich der Fundamente werden Entwässerungsmaßnahmen durchgeführt. Weitere Arbeiten betreffen die Dachkonstruktion, die Turmeindeckung, die Dachentwässerung, die Elektrik der Blitzschutzanlage sowie die Orgel und die Empore. Im Zuge dieser Maßnahmen werden auch die liturgischen Orte neu gestaltet. Die Umsetzung ist von April 2018 bis Oktober 2019 geplant. Die Kosten belaufen sich nach dem derzeitigen Planungsstand auf 1.685.781 Euro. Nach einer grundsätzlichen Beratung über die Förderung von Unterhaltungsarbeiten an Kirchen gelang es Bürgermeister Ludwig Greimel die Thematik zu versachlichen. Mit vier Gegenstimmen legte der Marktgemeinderat fest, für die Maßnahme einen Zuschuss von 5 % der durch Rechnungen nachgewiesenen Baukosten zu gewähren. Diese Förderung wird jedoch auf einen maximalen Betrag von EUR 80.000,-- gedeckelt. Die Auszahlung erfolgt abhängig vom Baufortschritt in zwei Raten mit jeweils EUR 40.000,-- in den Jahren 2018 und 2019.

Die Anmeldungen für die Kindergärten ab September 2018 haben eine volle Belegung der Kindergärten in Velden und Eberspoint gezeigt. Für einige Anmeldungen über der vorhandenen Kapazität laufen die Prüfungen für Lösungen. In diesem Zusammenhang berichtete der Bürgermeister über den Zeitplan für den Bau des neuen Kindergartens in Velden. Der Baubeginn erfolgt um etwa vier Wochen früher als geplant. Ziel ist die Fertigstellung im August 2018. Diesbezüglich zeigte er sich sehr optimistisch.

Mobilfunk Eberspoint

Die Deutsche Telekom Technik GmbH hat am 01. Februar 2018 den Mobilfunk auf dem BOS-Mast im Staatsforst Eberspoint freigeschaltet. Damit hat sich die Versorgung im D1-Netz im Raum Eberspoint und Umgebung spürbar verbessert. Fast fünf Jahre hat sich die Verwaltung mit allem Nachdruck für die Realisierung des Vorhabens eingesetzt. Ein besonderer Dank galt Marktgemeinderatsmitglied und Bundestagsabgeordneten Florian Oßner für die zielführende Unterstützung.

Das KULTURmobil kommt wieder nach Velden

Der Bezirk Niederbayern hat den Termin für das Gastspiel des KULTURmobil am 15. August 2018 in Velden bestätigt.

Im Jahr 2018 stehen wieder die turnusmäßige Wahl der Schöffen und das Vorschlagsrecht der Gemeinden für die Bestellung von Jugendschöffen an. Darüber wird die Verwaltung die Bürgerschaft mit öffentlichen Bekanntgaben, Presseveröffentlichungen und im Internet informieren. Interessenten für das Schöffenamt können sich im Rathaus Velden melden.

Auf Bitten der Gemeinde hat der Landschaftspflegeverband Landshut für die Umgestaltung des gemeindeeigenen Wiesengrundstücks in der Viehweide einen Vorschlag ausgearbeitet.

Ein Teil des Atzmannsdorfer Grabens und der Altbach im gesamten östlichen Bereich sollen punktuell mäandriert werden. Mit einer ca. einen Meter tiefen Mulde ist eine Verbesserung der Hochwasserrückhaltung möglich. Im Grünbereich ist durch Einsaat eine artenreiche Feuchtwiese denkbar und zur Abgrenzung an die Kreisstraße würde eine Reihe Obstbäume passen. Wichtig ist, dass die Umsetzung als ökologische Ausgleichsfläche dient und dem Ökokonto gutgeschrieben wird. Die Mitglieder des Marktgemeinderates nahmen den vorgestellten Entwurf befürwortend zur Kenntnis. Darauf wird der Landschaftspflegeverband eine konkrete Planung erstellen.

Bürgermeister Ludwig Greimel berichtete über die Gründe für die Verzögerung der Bauarbeiten für das Parkdeck (die VZ berichtete). Er zeigt sich optimistisch, dass die Arbeiten jetzt zügig vorangehen und im Spätsommer 2018 abgeschlossen werden können.

Der Künstler Remo Leghissa möchte mit seiner Tochter vom 22. Oktober 2018 bis 06. November 2018 in der Güterhalle eine Ausstellung durchführen. Dies wurde vom Marktgemeinderat begrüßt und befürwortet.

Marktgemeinderatsmitglied Jakob Oßner berichtete über die geplanten Veranstaltungen zum 50-jährigen Bestehen des Cimbernkuratorium Bayern e.V. im Jahr 2019. Für den geplanten Festgottesdienst in Velden hat er Erzbischof Dr. Georg Gänswein eingeladen. Dieser hat bereits im vergangenen Jahr einen Festgottesdienst in der italienischen Partnergemeinde Roana zelebriert.

Marktgemeinderatsmitglied Ludwig Höfelschweiger brachte das vor längerer Zeit mit den Anliegern der Kreisstraße LA 59 und dem Tiefbauamt des Landkreises Landshut im Veldener Rathaus geführte Gespräch in Erinnerung und erkundigte sich zum Sachstand des geplanten Straßenausbaus. Wie Bürgermeister Ludwig Greimel berichtete, hat der Landkreis die Maßnahme nicht in das Ausbauprogramm 2018 aufgenommen. Auf Drängen der Gemeinde sind jetzt die Planung in diesem Jahr und die Ausführung im Jahr 2019 zugesagt.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden die Stahlbauarbeiten für die Verbesserung der „Stengern“ in Auftrag gegeben. Außerdem war noch eine Reihe von Grundstücksangelegenheiten zu beraten.

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