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Sitzungsarchiv VG Velden

Anpassung der Gebühren für die Kindertagesstätte

Symbolfoto Fotolia Bilddatenbank
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Schwerpunktmäßig mit der Vorberatung von anstehenden Maßnahmen im neuen Jahr startete der Gemeinderat Neufraunhofen in der ersten Sitzung 2018.

Formsache waren die Genehmigung von Urkunden und das gemeindliche Einvernehmen zu einem Bauantrag. Bereits im abgelaufenen Jahr hatte der Gemeinderat die Zustimmung zur Ausweisung einer Freiflächenanlage für Photovoltaik in Kasthal beschlossen. Der Antragsteller Martin Schmid hat nach verschiedenen Abklärungen die Einleitung des Bauleitplanungsverfahrens beantragt. Er war in der Sitzung als Zuhörer anwesend und teilte mit, dass er die Zusage für eine Netzeinspeisung für 1,5 MW erhalten hat. Die Fläche des überplanten Gebiets umfasst ca. 2,2 Hektar. Dazu fasste der Gemeinderat die Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufstellung eines Bebauungsplans.

Seit vielen Jahren sind die Gebühren für die Kindertagesstätte Neufraunhofen unverändert. Aufgrund der vielen eingetretenen Kostensteigerungen war eine Anpassung unvermeidlich. Der Gemeinderat legte ab Beginn des Kindergartenjahres 2018/2019 eine Erhöhung um EUR 10,-- je Kind und Buchungszeit im Monat fest. Damit liegt Neufraunhofen im Vergleich zu anderen Trägern immer noch an unterer Stelle.

Für die anstehende Aufstellung des Haushaltsplans 2018 ging Bürgermeister Bernhard Gerauer mit umfassenden Ausführungen auf die anstehenden Maßnahmen ein. Für das Einleiten von gereinigtem Abwasser aus der Kläranlage Niederbayerbach hat das Landratsamt Landshut die beschränkte Erlaubnis bis zum 30. Juni 2018 verlängert. Bis dahin muss eine Entscheidung über die Zukunft dieser Anlage getroffen sein. Dazu erwartet die Gemeinde in Kürze eine konkrete Ausarbeitung des beauftragten Ingenieurbüros. Das Problem mit den unzulässigen Einleitungen in die Kläranlage Niederbayerbach muss gezielt angegangen und beseitigt werden. Eine Daueraufgabe bleibt die Instandsetzung von Straßen. Dazu kamen aus den Reihen des Gemeinderates verschiedene Maßnahmen, die auf ihre Finanzierbarkeit überprüft werden müssen. Nach wie vor ein großer Diskussionspunkt sind die anstehenden Verbesserungsmaßnahmen im früheren Schulhaus Hinterskirchen. Zu diesem Thema entwickelte sich wie bereits in mehreren vorangegangenen Sitzungen eine Beratung mit zum Teil unterschiedlichen Standpunkten. Zur Meinungsbildung wird noch im Januar ein Treffen mit den Verantwortlichen der verschiedenen Nutzer einberufen. Das neue Baugebiet in Neufraunhofen soll in diesem Jahr erschlossen werden. Der Entwurf der Bauleitplanung wird in Kürze öffentlich ausgelegt.

In diesem Jahr findet das Winziger-Treffen findet vom 22. bis 24. Juni in Meschede statt. Daran wird sich wieder eine Delegation der Gemeinde Neufraunhofen beteiligen.

Nach der Haussammlung für die Kriegsgräber konnte die Gemeinde einen Betrag von EUR 1.144,-- überweisen. Dafür bedankte sich Bürgermeister Bernhard Gerauer bei den Sammlern und allen Spendern.

Im nichtöffentlichen Teil behandelte der Gemeinderat Grundstücksangelegenheiten und nahm von den Spenden an die Kindertagesstätte im Jahr 2017 zustimmend Kenntnis.

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