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Sitzung des Marktgemeinderates Velden vom 13. Juli 2016 - Pressebericht Teil 1

von Redaktion

Die Bepflanzung des Kreisverkehrs an der Bundesstraße und die Frage nach regelmäßigen Zuschüssen für die gemeindlichen Sportvereine für die Sanierungen von Rasenplätzen beschäftigten Marktgemeinderat.

Vereinbart wurde dabei die Option, dass der Markt sich in drei Jahren selbst um das Kreisel-Grün kümmert und die Vereine für das Grün ihrer Spielplätze in gewissen Abständen Zuschussanträge stellen können.

Generell ist man in Velden froh über den Kreisverkehr der B 388 am Ortsrand. Weniger glücklich ist man allerdings mit der Optik des Bauwerks, konkret mit der Bepflanzung des Rondells. Vor diesem Hintergrund berichtete Bürgermeister Ludwig Greimel den Markträten über einen jüngst abgehaltenen Ortstermin mit dem Staatlichen Bauamt als zuständiger Straßenbaubehörde zum Thema Begrünung und Pflege des Kreisels. Die Gemeinde habe dabei erneut die Klage vorgebracht, dass die Bepflanzung aus ihrer Sicht mangelhaft und auch nicht so ausgeführt sei, wie ursprünglich vereinbart. Stellenweise sammle sich dort Erdreich, was Unkraut wachsen lasse, auch das eingebaute Unkrautvlies lasse immer noch unerwünschte Pflanzen durchwachsen, etwa Disteln und Zinnkraut. Tatsächlich präsentiert sich der Kreisel mit eher unregelmäßigem Bewuchs aus einzelnen Pflanzenbüscheln. Wie Bürgermeister Greimel weiter ausführte, habe man mit dem Staatlichen Bauamt im Zuge des Ortstermins vereinbart, dass die Bepflanzung nochmals ergänzt wird und weitere Mängel beseitigt werden. Außerdem stehe die Änderung im Raum, dass 2020 die Pflegeverantwortung nach Auslaufen der aktuellen Unterhaltsverträge auf den Markt übergehen könne. „Danach wären wir in der Gestaltung relativ frei, es darf nur nichts aufgebaut oder angepflanzt werden, was ablenkt oder den Verkehr gefährdet“, warb Bürgermeister Greimel indirekt für die Pflege durch den Markt.

„Ein Aushängeschild“

Als Argument für eine saubere Begrünung betonte der Bürgermeister, dass der Kreisel schließlich ein Aushängeschild für den Ort sein solle, der im besten Fall jemanden dazu animiere, die Ausfahrt Richtung Ortszentrum zu nehmen. „Wenn es nur um das Argument gehen würde, dass die Begrünung pflegeleicht sein sollte, könnten wir den Kreisverkehr sonst ja auch gleich pflastern.“ Marktrat Albert Huber (ULV) hatte den Bürgermeister zuvor in dieser Meinung unterstützt und hervorgehoben, dass der Kreisverkehr zum Erscheinungsbild Veldens gehöre und deshalb unbedingt sauber hergerichtet werden müsse. Im Marktrat entwickelte sich insgesamt eine Debatte über die vermeintlich richtige Bepflanzung des Kreisels, hier plädierte Eduard Poschinger (FW) für eine möglichst dichte Begrünung, das lasse dem Unkraut wenig Chancen zum Wachstum. Einige Markträte zeigten sich auch generell skeptisch, dass der Markt die Pflegeverantwortung vom Staatlichen Bauamt übernehmen soll. Mehrheitlich wurde jedoch am Ende beschlossen, dass die nächsten drei Jahre das Bauamt für die Pflege zuständig bleibt, den Kreisverkehr mit seiner Bepflanzung saniert und danach die Marktgemeinde die Pflege übernimmt.

Ein Antrag des TSV Vilslern auf kommunale Fördergelder zur Sanierung seines Rasenplatzes bildete in der Sitzung den Hintergrund einer weiter gefassten Debatte, wie man seitens des Marktes mit solchen Anträgen generell umgehen sollte. Wie Bürgermeister Ludwig Greimel dazu ausführte, könne man die in regelmäßigen Abständen notwendige Aufbereitung der vor allem für Fußball genutzten Rasenflächen als regulären Unterhalt sehen – wofür es keinen Zuschuss gäbe. Allerdings gebe es auch die Sichtweise, dass die Vereine mit den Kosten für diese Rasensanierungen überfordert seien. Greimel rechnete bei acht entsprechenden Rasenplätzen einen Pflegeaufwand zwischen 16 000 und 20 000 Euro pro Jahr vor, auf die Gemeinde kommen bei einem jeweiligen Zuschuss von 20 Prozent 3000 bis 4000 Euro an Förderung pro Jahr zu.

Möglicher Präzedenzfall??

Im Gremium zeigten sich einige Markträte vor allem deshalb skeptisch, weil die Kosten vage und die Abgrenzung schwierig sei, was man bezahle und was nicht: „Kommen dann nicht auch andere Vereine mit solchen Anträgen, etwa zur Sanierung von Stockbahnen oder Tennisplätzen ?“ fragte Markträtin Maria Fischer (FW). Gerhard Aigner (CSU) gab zu bedenken, dass bei einer Entscheidung für regelmäßige Zuschüsse entsprechende Folgekosten auf die Gemeinde zukommen könnten. Johann Reiter (FW) brachte den Gedanken in die Diskussion ein, dass eine klare Definition sinnvoll sei, was bezuschusst werde und was nicht. „Nicht jede Kleinigkeit bezahlen, eine Generalsanierung aber schon“, war seine Haltung. Zur Idee von Ludwig Höfelschweiger (CSU), den Vereinen einen jährlichen Sanierungs-Pauschalbetrag zukommen zu lassen, den diese dann nach eigener Entscheidung für Fußball- oder Tennisplätze verwenden könnten, sah Bürgermeister Ludwig Greimel skeptisch: „Da gibt man die konkrete Entscheidung über die Verwendung der Fördergelder aus der Hand“, meinte er. Steffi Hübl (CSU) unterstrich, dass man teure Generalsanierungen künftig vielleicht dadurch vermeiden könne, regelmäßig kleinere und damit günstigere Unterhaltsmaßnahmen zu fördern.

Gleichzeitig brachte Bürgermeister Greimel in die Diskussion den Vorschlag ein, die Rasensanierung maximal jedes zweite Jahr zu bezuschussen. Damit konnten sich die Markträte letztendlich einstimmig anfreunden. Entsprechend wurde zum einen der Förderantrag des TSV Vilslern befürwortet, zum anderen wurde festgelegt, dass Vereine entsprechende Anträge künftig maximal alle zwei Jahre stellen können. Die Gemeinde schießt dann jeweils 20 Prozent der Kosten für die Rasenaufbereitung zu. Ebenso genehmigt wurde ein Zuschussantrag des TSV Vilslern zur Förderung der Küchensanierung im Vereinsheim.

Zugestimmt wurde auch einem Zuschussantrag für die Anschaffung neuen Warmhaltegschirrs für die lokale Aktion „Essen auf Rädern“. Dabei wird den Teilnehmern regelmäßig warmes Essen aus der Küche des Altenheims bis ins Haus geliefert. Nach 20 Jahren braucht die von Ehrenamtlichen gemeinsam mit Geistlichem Rat Gabriel Kreuzer initiierte Aktion 30 neue Geschirr-Sätze, die 5155 Euro in der Anschaffung kosten. Dazu informierte Marktrat Eduard Poschinger (FW), dass das neue Geschirr leichter sei und auch länger warmhalte als das bisherige. Von einer „sinnvollen Investition“ sprach in diesem Zusammenhang Bürgermeister Ludwig Greimel und die Markträte stimmten einstimmig dafür, dass der Markt 20 Prozent der Kosten übernimmt.

Quelle: Pressebericht der Vilsbiburger Zeitung - Lokalteil Velden

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