Sitzung des Marktgemeinderats am 14. Dezember 2016 - Pressebericht

Weitreichende Weichenstellungen - Marktgemeinderat legte Rahmen für mehrere Ortsentwicklungs-Projekte fest

Beitrag in der Vilsbiburger Zeitung vom 17. Dezember 2016

Velden. Von staader Zeit keine Spur: Auf seiner letzten Sitzung in diesem Jahr brachte der Marktgemeinderat am Mittwoch gleich mehrere Projekte im Zuge des Ortsentwicklungskonzepts auf den Weg: Den Ausbau der Stengern samt einer neuen Verbindung von dort an der Vils entlang zum Volksfestplatz, das Parkdeck an der Jahnstraße, einen Bewegungsparcours auf einem Gelände am Vilsufer und einen Stellplatz für Schausteller gegenüber dem Volksfestplatz. Notwendig waren dafür jeweils generelle Beschlüsse, um den Kostenrahmen grob abstecken zu können und die Zuschüsse für die Projekte zu beantragen. Alle Vorhaben wurden einstimmig auf den Weg gebracht.

Dass es noch nicht um die Details der jeweiligen Projekte geht, die 2017 im Rahmen des Ortsentwicklungskonzepts realisiert werden sollen, hatte gleich zu Beginn des entsprechenden Themenblocks auf der Tagesordnung Bürgermeister Ludwig Greimel deutlich gemacht. „Wir müssen uns grundsätzlich festlegen, um den Kostenrahmen abschätzen zu können und damit wir die entsprechenden Zuschussanträge auf den Weg bringen können“, fügte der Bürgermeister an. Im weiteren Verlauf wurden die Projekte einzeln vorgestellt.

Mit geschätzten Netto-Kosten von rund 950 000 Euro ist das Parkdeck an der Jahnstraße dabei der dickste Brocken. Vor dem Hintergrund einiger Fragen in der vorigen Sitzung des Marktgemeinderates, wie groß das Plus an Parkplätzen mit dem Parkdeck gegenüber dem Ist-Zustand wirklich sein wird, stellte Greimel zunächst die entsprechenden Zahlen vor: „Wir gewinnen mit diesem Projekt unter dem Strich 42 Parkplätze“, so der Bürgermeister. Insgesamt seien für das zweigeschossige Parkdeck 84 Parkplätze vorgesehen – also eine Verdoppelung der aktuellen Kapazitäten. Und bei den Parkplätzen allein als Nutzen des Projekts bleibe es nicht, stellte Greimel klar: „Das reine Parkdeck ist zunächst nur der erste Bauabschnitt. Es wird dort in einem weiteren Abschnitt auf jeden Fall weitergebaut“, versprach der Bürgermeister. Nach den Festlegungen des ebenfalls an diesem Abend auf den Weg gebrachten Bebauungsplans sind über dem Parkdeck bis zu zwei weitere Etagen für Büros und Praxen realisierbar. „Mit dem ersten Bauabschnitt sind wir auf jeden Fall in der Städtebauförderung, mit weiteren Bauabschnitten wohl auch teilweise“, zeigte sich der Bürgermeister hier zuversichtlich.

Stengern werden breiter

Das zweite Großvorhaben im Rahmen des Ortsentwicklungskonzepts wird die Verbreiterung und Sanierung der Stengern an der Vils samt angrenzender Projekte sein. Die Stengern selbst werden unter Nutzung der bestehenden Fundamente auf eine neue Breite von 2,50 Metern gebracht, um dort auch Begegnungsverkehr bequem zu ermöglichen. Als Belag wurde ein Gitterrost gewählt, dadurch entfällt im Winter die Notwendigkeit, den Weg zu räumen. Für Hunde wird ein Streifen aus Riffelblech verlegt, damit auch diese die Stengern ohne Probleme begehen können. Erneuert wird auch das Geländer an dem auf Stelzen über den Altbach und die Vils geführten Weg, wie Bürgermeister Greimel erläuterte. Neu gebaut wird im Zuge der Stengern-Sanierung auch eine rollstuhlgerechte Rampe vom Stelzen-Weg hinunter zum Vilsufer. Von dort aus soll ein Weg entlang der Vils zum Volksfestplatz führen, der als weiteres Projekt an diesem Abend vorgestellt wurde. „Der Weg soll möglichst naturnah gebaut werden“, erläuterte der Bürgermeister. In einem weiteren Schritt seien dann beim Volksfestplatz die Schaffung eines Begegnungsraumes oder die Ertüchtigung des Postweihers als eine Art Naturbad denkbar – das sei allerdings laut Greimel noch nicht spruchreif und konkret.

Der Wegebau an der Vils mit Kosten von rund 100 000 Euro und der Ausbau der Stengern samt einer Rampe zur Vils mit kalkulierten Kosten von rund 116 000 Euro werden als zuschussfähige Projekte an die zuständige Stelle der Regierung weitergemeldet – wie bei allen anderen Vorhaben im Zuge der Ortentwicklung dürfe der Markt Velden hier auf 60 Prozent Förderung hoffen, machte Bürgermeister Ludwig Greimel deutlich.

Ein weiterer Mosaikstein im Projekt-Portfolio der Ortsentwicklung ist ein geplanter Bewegungsparcours am Ufer der Vils, direkt im Anschluss an den Verlauf der Stengern. Das rund 7000 Quadratmeter große Areal mit Bewegungsstationen für alle Generationen, also eine Art zeitgemäßer Trimm-Dich-Pfad, solle allerdings kein klassischer Park werden, sondern so weit wie möglich naturbelassen bleiben. Die aktuelle Planung sieht rund 155 000 Euro an Kosten inklusive der Geräte vor, „allerdings soll das Gelände noch ein wenig naturnäher umgeplant werden“, wie der Bürgermeister in seinen Erläuterungen dieses Projekts deutlich machte. Entsprechend könnten sich bei den Kosten noch gewisse Änderungen ergeben, erfuhren die Ratsmitglieder.

Platz für Schausteller

Ebenfalls im Rahmen der zu fördernden Projekte der Ortsentwicklung wurden die Pläne für den neuen Wohnmobil-Stellplatz gegenüber dem Volksfestplatz vorgestellt, der vor allem während des Volksfestes den Schaustellern Nutzen bringen soll. Hier liegen die berechneten Kosten bei rund 85 000 Euro. Und auch für dieses Projekt wie für alle anderen gaben die Markträte ohne größeren Diskussionsbedarf grünes Licht, so dass der Städtebauförderung demnächst ein ganzes Konvolut an Zuschussanträgen aus dem Markt Velden auf den Schreibtisch flattern wird.

Im Zusammenhang mit dem geplanten Parkdeck an der Jahnstraße wurde auch die Bauleitplanung der Marktgemeinde angepasst. Der bisherige Freiluft-Parkplatz, auf dem das Parkdeck mit dem möglichen Büro-Aufsatz gebaut werden soll, wird von der Bauleitplanung her als Sondergebiet eingestuft. Möglich sind nach den Festlegungen des Bebauungsplans zwei Park- und maximal zwei Büroebenen. Der nächste Schritt wird die öffentliche Auslegung des Bebauungsplans sein, die Markträte brachten den Plan einstimmig auf den weiteren Verfahrensweg.

Kindergarten

Velden. Die kommunalen Einrichtungen zur Kinderbetreuung beschäftigen die Mitglieder des Marktgemeinderates derzeit in beinahe jeder Sitzung. Vor dem Hintergrund, dass künftig mehr Plätze in Kinderkrippen und Kindergärten benötigt werden, plant die Kommune aktuell den Ausbau des Kindergartens Eberspoint. Der derzeitige Stand der Planungen dafür wurde am Mittwoch im Marktgemeinderat vorgestellt.

Vier reguläre Gruppen sowie eine Inklusionsgruppe soll der Kindergarten in Eberspoint im Zuge des Ausbaues erhalten. „Es werden dann maximal 130 Kinder die Einrichtung besuchen“, hob Bürgermeister Ludwig Greimel hervor. Die Kosten, mit denen die Gemeinde für die Erweiterung mit einem Anbau rechnet, liegen insgesamt bei rund 1,7 Millionen Euro. Die Untergrenze der Förderung sieht man seitens des Marktes bei rund 650 000 Euro, so dass eine gute Million Euro vor Ort zu bezahlen sein dürfte. Allerdings nicht allein von der Marktgemeinde Velden, wie Ludwig Greimel ausführte: Demnach habe Velden mit der Nachbargemeinde Wurmsham 1992 im Zuge des Umbaus des ehemaligen Schulhauses in Eberspoint in einen Kindergarten vereinbart, dass im Gegenzug 30 Jahre lang in Wurmsham kein eigener Kindergarten gebaut wird und die Kinder von dort den Eberspointer Kindergarten nutzen. „Die Gemeinde Wurmsham möchte an dieser Vereinbarung festhalten und sie auch verlängern“, führte der Bürgermeister dazu aus. Angesichts der etwa gleich großen Anteile von Kindern aus den beiden Gemeinden sei auch damit zu rechnen, dass sich die Kosten für die Erweiterung entsprechend aufteilen, wurde vorgerechnet.

Informiert wurde im Zuge der Sitzung vom Mittwoch auch darüber, dass am Friedhof Vilslern einige Sanierungsarbeiten ausgeführt worden seien und auch noch weitere geplant seien. Angesichts dessen, dass kommunalrechtlich eine solche Einrichtung kostendeckend betrieben werden solle, plane man, auch für Vilslern eine Friedhofserhaltungsgebühr wie in Velden einzuführen. „Es handelt sich in Velden um 35 Euro Gebühr pro Jahr“, informierte Bürgermeister Greimel in diesem Zusammenhang.

Wie man den Informationsfluss zwischen der Verwaltung und den Markträten künftig digital organisieren könnte, erfuhren die Kommunalpolitiker am Mittwoch im Rahmen der Vorstellung eines Ratsinformationssystems. Damit können Markträte per Internet oder App direkten Zugriff auf alle relevanten Unterlagen der jeweiligen Sitzung und auch früherer Zusammenkünfte bekommen. „Und das alles, ohne dass es Sicherheitsbedenken geben müsste – im Gegensatz zum Versand entsprechender Unterlagen per Mail“, wie Bürgermeister Ludwig Greimel und Geschäftsleiter Thomas Schratzenstaller dazu ausführten. Werden Unterlagen ausgedruckt, versieht sie das Programm sogar automatisch mit dem Namen des betreffenden Marktrates als Wasserzeichen – was unerlaubte Weitergabe von sensiblen Dokumenten zumindest anonym unmöglich macht. Der einmalige Gesamtaufwand für die Anschaffung liegt bei rund 6300 Euro, dazu kommen noch monatliche Nutzungsgebühren von rund 180 Euro. Im Gremium herrschte generelle Zustimmung zur Anschaffung und Nutzung des Ratsinformationssystems für Velden, allerdings soll die Beschaffung auch noch in der Versammlung der Verwaltungsgemeinschaft besprochen werden.

Dem Musikverein Velden wurde im Zuge der Sitzung ein Zuschuss für die Beschaffung von Musikinstrumenten für die Bläserklasse gewährt. Von den Gesamtkosten in Höhe von rund 6100 Euro übernimmt die Gemeinde demnach die in solchen Fällen üblichen 20 Prozent.